JA:
der rebell ist tatsächlich ein meister und vor denker seiner art. durch ihn werden menschen zu menschen – auch, gerade heute.
JETZT:
die situation: eine bar, eine wohnung, eine einladung.
das resultat: 2x warten.
dabei: eine ananas.
SYNTHESE:
Was verbinden ja und jetzt? – internationalität&lokalität, das netz, die gleichzeitigkeit des ungleichzeitigen
KURZ:
modularität
… Nachhaltigkeit in der Blogosphäre trifft man im deutschsprachigen Netz immer wieder auf Landsmann, Querfeldeinüberleger und somit Vernetztdenker Stefan M. Seydel und sein rebell.tv – ein wohltuend synaptische Massagen auslösender Denkraum, den er selbst als «Zettelkasten» bezeichnet, was dessen Charakter: hunderte über Links und Kategorien zusammengehaltene, teils nur satzlange Content-Schnipsel; ideal beschreibt – und dabei an die vielen Stunden erinnert, die ich vor der Stichwortkartei der Zentralbibliothek verbracht habe, von einer Karteikarte zur nächsten mich bewegend, gleichsam in altertümlicher Weise körperlich den Hyperlink selbst durchführend.
(Tatsächlich sind es die Stichworte und Kategorien, die in den letzten zwanzig, dreissig Jahren zu Tags wurden und ganze, meterlange und -hohe Karteien, die in Datenbanken gepackt wurden. Die Listen und Karteien und Datensammlungen verschwinden langsam aus dem Gedruckten, und alles wird nunmehr gegooglet und getaggt.)
Nachdem fres.ch member Odysseus schon vor mehreren Jahren auf den Rebell hingewiesen hat, war es der Tod Ernst Mühlemanns, der mich per Suchmaschinem wieder auf rebell.tv brachte, wo Seydel mehrere Video-Interviews mit ihm gepostet hat. Ein Must für jeden, der Politik im Allgemeinen und die gutes schweizerisches politisches Denken mag.
Wie im Flug vorbei gingen sie, die Nullerjahre, für unsereins jedenfalls.
(Zeitempfinden hat natürlich viel mit dem Lebensalter zu tun, und obwohl den Betreibern von fres.ch das Prädikat «Alter» im übertragenen Sinne noch keinesfalls zugeordnet werden kann, lässt sich feststellen, dass sie doch schon einiges erlebt haben in ihrem nicht mehr ganz so jungen Leben, das sich mit der Akkumulation von Erlebnissen und von Information bzw. Erfahrung im Bezug aufs Zeitempfinden empfindlich beschleunigt hat.)
Die Nullerjahre lassen sich aus unmittelbarer zeitlicher Nähe betrachtet, stichwortartig und im klassischen zeitgeschichtlichen Sinne etwa so zusammenfassen: das Platzen der Dotcom-Blase, die Terroranschläge in den USA, die darauf folgenden Vergeltungs- und Gelegenheitskriege der USA im Mittleren Osten, der verheerende Tsunami im Indischen Ozean, finanzwirtschaftliche Boomjahre im Westen mit folgendem Platzen der Immobilienblase in den USA und einer weltweiten Rezession. Die westliche Realwirtschaft intensivierte währenddessen in freudiger Erwartung hoher Gewinnmargen den Export ihrer Produktion und ihres Know-hows nach China, die USA setzte mit dem Verkauf von Staatsanleihen an China noch eins drauf – der Westen als Steigbügelhalter für das Reich der Mitte, der Weltmacht des 21. Jahrhunderts. (Und das alles wegen nicht einmal lang- sondern eher mittelfristiger Gewinnoptimierungen bzw. der höchstens kurzfristigen Verlängerung einer verhängnisvollen Schuldenwirtschaft.)
Die unmittelbare Lebenswelt im Westen hat die aufkommende Digitalisierung der Medien und der Kommunikation wohl am meisten verändert: der Siegeszug des Mobiltelefons, das Internet als universeller Informationsträger und Kommunikationsplattform, die Digitalisierung von Fotografie, Video und Audio, sowohl in der Aufnahme, in der Verarbeitung wie auch in der Distribution. Zeit und Raum wurden weiter und drastisch verkürzt und verengt, die universelle Erreichbarkeit und der weltweite Zugriff hat das gelernte und in den Nachkriegsjahren langsam verfestigte Kommunikations- und Medienkonsumverhalten des von der Festnetztelefonie und weitgehend unidirektionalen Medien geprägten Menschen des 20. Jahrhunderts vor neue Tatsachen gestellt und in eine Krise geworfen. Klare Tendenzen für ungeschriebene Kommunikationsregeln sind bislang weder für die Mobiltelefonie noch für die Internetnutzung festzumachen. fres.ch hat mit seiner Etablierung im Frühling 2000 diese Entwicklung vielleicht auch im unterbewussten Ahnen der Wichtigkeit dieser Erfahrungswerte mitgetragen.
Die Nullerjahre sind der Beweis, dass die Geschichte, wie es Fukuyama in seinem gehypten Buch von 1992 aufstellte, eben nicht zu Ende ist, und besonders nicht bezüglich eines sich nun durchsetzenden Staatssystems. China ist ja ein janusköpfiges Gebilde, dessen Führung «den Fünfer und das Weggli» (Schweizer Redensart) möchte. Hier pervertieren schiere Grösse und Entkoppelung grosser Teile des chinesischen Systems von der Weltwirtschaft die blauäugigen politischen Fortschrittstheorien aus Amerika. Auch Russland hat sich unter den Möglichkeiten entwickelt (was einige bestreiten mögen), und ob Medwedews Aufmümpfigkeit gegenüber dem etablierten System tatsächliche Wirkungen haben wird, ist ihm zu wünschen, aber sicher ist es nicht.
Ja, die Erderwärmung gibt es auch noch. Und tausend andere Probleme, inklusive der eigenen. Probleme, die einem, im Kleinen und im Grossen, immer wieder die Unzulänglichkeit, die Inkonsequenz, die Schläfrigkeit der Menschheit vorführen. Die Schwierigkeit, Ja zu einer inneren und äusseren Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entschiedenes Nein zum Mainstream, zum Mitläufertum zu sagen. Die eigene Position zu finden und zu vertreten, ohne andere Positionen zu verachten und abzustrafen, solange sie nicht böse sind.
Geschichte ist nie zu Ende und Übergangszeiten sind eben Übergangszeiten. Und wahrscheinlich sind die meisten Zeiten irgendwie und für irgendwen Übergangszeiten, und erst danach kommen Leute und teilen die Zeit ein und erstellen Kategorien, sagen wie es war. Und aus klugem Geschwätz der grossen Hirne wird das dumme Geschwätz der kleinen, (und selbst diesen kleinen Hirnen entfährt manchmal eine wunderbar wahre Wahrheit), und das Tun wird zweitrangig genauso wie das Leben zweitrangig wird, so verloren ist der Mensch in sich selbst, und dann tut wieder jemand etwas Dummes, das sich zu etwas Bösem auswächst, und dann geschieht wieder Geschichte.
Es ist wie ein grosses Hallenbad, Kinder planschen herum, viele wollen sich etwas im Wasser fortbewegen, ein paar wollen gezielt Längen schwimmen, und das Becken wird mit den Schwimmbahnteilern unterteilt, der Lärm widerhallt an der Decke und schwillt an zum manchmal störenden Geräuschpegel unserer Zivilisation. Ich liege auf dem warmen Mosaikboden auf meinem Badetuch und höre und schaue zu. Und singe eine kleine Melodie.
Einige Gedanken zum Minarettverbot im Nachgang der Volksabstimmung:
EINE STELLVERTRETERNORM
Die Argumentation der Befürworter des Verbots ist meist schnell angekommen bei: Zwangsehen, Steinigungen, Frauenunterdrückung, Schwimmuntericht, Parallell-Rechtsordnungen/Gesellschaften, Scharia etc. – dies auch nach dem Resultat der Volksabstimmung. Das Resultat zeige ein Unbehagen der Bevölkerung in Bezug auf diese Themen und es sei nun ein “Zeichen” gesetzt worden, ein Stopp-Signal.
Gleichzeitig unterstreichen Exponenten wie Ulrich Schlüer, dass an unserer Rechtsordnung nichts geändert werden müsse, sondern dass sie konsequent angewendet und verteidigt werden müsse – und dafür sei das Minarettverbot hilfreich.
Diese Interpretation mag ja zutreffend sein, das perfide daran ist jedoch dass von Anfang an mit diesen “Argumenten” für das Verbot von Minaretten gekämpft wurde, u.a. visualisiert im Abstimmungsplakat. Die Minarettinitiative instrumentalisierte diese Probleme in einer scheinbar harmlosen baurechtlichen Vorschrift.
Herr Schlüer, wenn die Schweizer Rechtsordnung nicht geändert werden muss und es eine Frage der Rechtsanwendung ist, konzentriere Sie sich doch bitte darauf. Symbolische Volksabstimmungen sind manipulativ, einer demokraten Tradition unwürdig und untergraben die rechtsstaatliche Kultur.
VERLETZUNG DER RELIGIONSFREIHEIT?
Befürworter der Initiative behaupten, dass das Minarettverbot die Glaubensfreiheit nicht beeinträchtige, da Muslime Ihren Glauben ja in der Moschee praktizieren können. Ohne den Anspruch zu erheben, die Bedeutung des Minaretts historisch profund beurteilen zu können, meine ich, dass diese Behauptung schlicht anmassend ist. Man definiert für eine andere Religion, was zu derem wesentlichen Kern gehöre und was nicht. Nota bene: Minarette per se widersprechen unserer Rechtsordnung nicht, weshalb diese Anmassung unakzeptabel ist. Es findet eine nicht zulässige Umkehrung der Beweislast statt. Man will Zeichen setzen, nichts anderes. Dafür darf unsere Verfassung nicht missbraucht werden.
LANDSCHAFT UND KULTURELLE IDENTITÄT
Ganz ehrlich: mich würde wohl ein Minarett auf dem Bundesplatz in Bern oder im historischen Dorfkern von Guarda im Unterengadin auch stören. Aber es gibt keinen Grund, Minarette – die sich ins Landschaftsbild einfügen – generell in Bern oder im Unterengadin zu verbieten. Der richtige Ort, um dies zu regeln, ist die lokale Raumplanung.
DISKRIMINIERUNG?
Der Diskriminierungsbegriff kann schnell zu schwierigen rechtsphilosphischen Problemen führen. Es gibt auch begründete Ungleichbehandlungen. Und der Grundsatz: “Gleiches gleich zu behandeln” ist zumindest nicht eindeutig handlungsleitend.
Aber wenn eine Verfassungsnorm ohne sachlichen Grund gegen eine bestimmte Religion gerichtet ist, ist wohl der Verdacht der Diskriminierung nicht von der Hand zu weisen.
VÖLKERRECHT UND DIREKTE DEMOKRATIE
Die Lehre, dass zumindest zwingendes Völkerrecht die Schranke der nationalen demokratischen Verfassung sei, ist schlussendlich auch eine (meta-)völkerrechtliche Lehre. Ich glaube zugleich an die universelle Geltung der Menschenrechte und die demokratische Genese derselben. Sie sind letzlich aber beide Ausdruck einer liberal-demokratischen KULTUR und müssen gelebt und bestätigt werden. Es wäre eine unglückliche Situation, wenn internationale Gerichte nun demokratische Entscheide in irgendeiner Form verurteilen würden. Denn supranationale Gerichtsbarkeit ist schlussendlich eine Frage des positiven Rechts resp. von Staatsverträgen, die per se nicht über demokratischer Legitimation stehen. Es ist hässlich, dass die Initianten sich bewusst an diesem Problem entzücken, da sie die Idee von Menschenrechten und ihrer universellen Geltung ja bloss für linksintellektuelle Verschwörungstheorie halten. Aber: nur wenn die universelle Geltung der Menschenrechte eingefordert wird, ist die Forderung gegen den radikalen Islam MEHR als eine zivilisatorischer Machtanspruch des Westens in einem „clash of civilizations“.
TOLERANZ GEGENÜBER DEN INTOLERANTEN?
Die Frage ist falsch gestellt: es geht nicht um Toleranz oder Intoleranz gegenüber den Intoleranten, sondern es geht um das konsequente Einfordern und Durchsetzen von liberalen rechtsstaatlichen Prinzipien, die mithin auch die Grundlage für unsere Demokratie sind.
NICHT MINARETTE VERSUDELN UNSERE LANDSCHAFT, SONDERN DAS GENERELLE BAUVERBOT VERSUDELT UNSERE VERFASSUNG!
Das Abstimmungsergebnis zur Minarettinitiative zeigt Folgendes:
a) Angst
Die Schweiz scheint in einer tiefen Identitätskrise zu sein. Das Verbot von Minaretten steht für eine generelle Angst um die eigene nationale Kultur. Gründe dafür mögen das hohe Tempo der Globalisierung und damit des Strukturwandels und die grossen Migrationsströme aus EU- und anderen Staaten sein. Der gemeine Schweizer scheint den Untergang seiner geliebten Schweiz zu fürchten und versucht hier ein besonders ungeschicktes Zeichen zu setzen, während die politische Klasse in ideologischem Eifer solche Abstimmungsergebnisse mit hochgradigen Dramatisierungen möglicher Auswirkungen bei einer Ablehnung fördert (SVP) oder halbherzig zu verhindern versucht (der Rest). Insofern hat keine der politischen Parteien das Volk verstanden. Das Volk ist nicht dumm, es hat nur Angst und verhält sich deshalb dumm. (Man könnte jetzt dagegenhalten und sagen, drum hat die SVP das Volk ja eben verstanden. Das ist ein Irrtum: die Ängste des Volkes auszunützen heisst nicht, es zu verstehen. Angst heisst auch, das man den Überblick nicht mehr hat und gerne im Affekt handelt. Das Abstimmungsergebnis kann insofern als im Affekt begangen klassifiziert werden.)
b) Bedeutungslosigkeit der eigenen Religion
Die Abstimmungsparolen der Schweizer Landeskirchen zur Abstimmung waren alle ablehnend. Man könnte deshalb argumentieren, dass das Abstimmungsergebnis unchristlich ist. Die Schweizer hören nicht auf die Kirchen, denen sie grösstenteils angehören (81% sind entweder katholisch oder reformiert). Umkehrschluss: wieso dann nicht auch Kirchtürme verbieten, da die “hauseigenen” Religion inzwischen so viel an Relevanz eingebüsst haben, dass sie so eine Abstimmung verlieren? Das Abstimmungsergebnis ist somit einmal mehr Ausdruck eines diffusen, oben beschriebenen Nationalgefühls und kein religiöses Statement. Es mag deshalb unterschwellig auch Unverständnis für eine Religion zeigen, die lebendiger Boden einer Kultur ist, während die Schweizer Identität weniger denn je von Religion geprägt ist.